Neuigkeiten

06.08.2020, 11:44 Uhr | Pressereferent der Senioren-Union: Rudi Glowka
Senioren-Union zum Thema: "Demonstraktionsrecht"
Die Senioren Union der CDU Rottweil warnt davor, dass radikale Gegner der Demokratie das Demonstrationsrecht zerstören

Die Senioren Union der CDU Rottweil warnt davor, dass radikale Gegner der Demokratie das Demonstrationsrecht zerstören. Demokratiefeindliche Kräfte die es auch bei uns gibt missbrauchen die freiheitlichen Grundrechte unseres Landes  bei Anti-Corona-Protesten, indem sie Hygiene- und Abstandsregeln vorsätzlich missachten und damit Menschen bewusst in Gefahr bringen. Dies stellte der Vorsitzende Karl Heinz Glowalla fest.     

Die im Grundgesetz garantierte Demonstrationsfreiheit sei ein Grundpfeiler der Demokratie und kein Freiheitsschein  für ihre Zerstörung, so Glowalla. Alle aufrechten Demokraten stünden deswegen hinter der Polizei, die rechtswidriges Verhalten auch bei uns verhindert so die Rottweiler CDU Senioren.

Bei Kundgebungen in Berlin hatten am Wochenende  ca. 20 000 Demonstranten, weitgehend unter Missachtung von Hygiene- und Abstandsregeln gegen Auflagen in der Corona-Pandemie protestiert und zahlreiche Polizisten verletzt.

„Wer unsere Grundrechte missbraucht und dabei andere bewusst gesundheitlicher Gefährdung aussetzt, stellt sich gegen die Gemeinschaft. Das Demonstrationsrecht soll friedlicher Meinungskundgebung dienen, es darf nicht widerrechtlich als Vehikel für staatsfeindliche Aktionen und Ziele ausgenutzt werden“ stellte der Vorsitzende Glowalla für die Senioren fest und betonte, dass wir in Rottweil uns nicht die Infrastruktur einschränken lassen und schon gar nicht die erneute Schließung der Alten und Pflegeheime für unsere betagten Mitbürger.