Landtagsabgeordneter Stefan Teufel in der digitalen CDU-Kreisvorstandssitzung
Im Bericht des Landtagsabgeordneten Stefan Teufel bei der digitalen CDU-Kreisvorstandssitzung nahm die Besorgnis erregende pandemische Lage breiten Raum ein. Danach habe der Landtag der Landesregierung grünes Licht für noch schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gegeben: Und falls die bereits ergriffenen Maßnahmen sich als nicht ausreichend erweisen sollten, sind weitere Schritte notwendig. So werden der Landesregierung dafür „die notwendigen Handlungsmöglichkeiten gegeben, um weitere Schutzmaßnahmen ergreifen zu können“ so Teufel. Genau danach sehe es nun aus, fügte er hinzu.
„Wir stehen in dieser Pandemie vor der größten, einer noch nie da gewesenen Herausforderung. Es muss nun heißen: Gemeinsam die vierte Welle brechen und alles daransetzen, dass sich möglichst viele Menschen im Land impfen lassen“, beschrieb Stefan Teufel die dramatische Situation. „Eine landesweite Gesundheitsnotlage muss unter allen Umständen abgewendet werden. Dazu gehört für mich auch – und vor allem – die Stärkung der Pflege. Sie ist unverzichtbar für die Bewältigung. Kaum eine andere Berufsgruppe steht unter solch einer Belastung. Es ist Aufgabe aller politischen Ebenen in Bund und Ländern, die Pflege zu stärken und mit allen Mitteln einem Rückgang der verfügbaren Kräfte entgegen zu wirken. Das vorhandene Personal muss geschützt und vor allem unterstützt werden. Es gilt auch all den Menschen Aufmerksamkeit zu geben, die nicht nur Corona-Patienten pflegen, sondern in jeglichen pflegerischen und medizinischen Bereichen tätig sind. Die Prämie in Baden-Württemberg ist insoweit ein starkes Signal.“
Für den Sozialpolitiker und langjährigen gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist es unabdingbar, dass die Impfkampagne weiter gestärkt bzw. ausgebaut werden muss. Stefan Teufel: „Niederschwellige Impfangebote sind zu schaffen, um die Impfquote so schnell wie möglich zu erhöhen. Das umfasst auch zielgruppenspezifische Angebote in den Schulen.“
Gleichermaßen fordert er von der Bundesebene, die angekündigte Verlängerung der Wirtschaftshilfen für pandemiebedingt angeschlagene Unternehmen schnell und liquiditätswirksam umzusetzen und bei Bedarf weitere geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der Corona Pandemie im Bereich Wirtschaft zu ergreifen.
So belastend und auch herausfordernd die Situation um das Virus ist, so erfreulich war es, dass Stefan Teufel im weiteren Verlauf der Sitzung über die Zuwendung von Fördermitteln berichten konnte: die Finanzierung der Radinfrastruktur wird im Rahmen des neuen Bundesprogrammes Stadt und Land mit rund 657 Millionen Euro bundes- und mit 70 Mio. landesweit gefördert. Dabei profitiert der Landkreis hier gleich mit zwei Projekten:
Stadt Rottweil: 182.400,00 € Fahrradroute entlang Heerstraße – Körnerstraße
Landkreis Rottweil: 2.790.000,00 € Neubau eines Radweges zwischen Eschbronn und Sulgen
Die Gelder müssen, so der Landtagsabgeordnete, bis Ende 2023 verbaut sein. „Ich möchte mich bei den bereits aktiven Kommunen für Ihr großes Engagement im Bereich des Radwegebaus bedanken. Ihre Schnelligkeit wird belohnt durch besonders günstige Fördersätze von Land und Bund“ so Teufel abschließend.